AGB

§ 1 - Einführung
§ 2 - Zustandekommen von Verträgen
§ 3 - Leistungen von
§ 4 - Abos von
§ 5 - Von Dritten erbrachte Leistungen
§ 6 - Rechte und Pflichten des Kunden
§ 7 - Kundenschutz bei
§ 8 - Kunden-Content im Rahmen von Produkten
§ 9 - Entgelt für Produkte
§ 10 - Gewährleistung für Produkte
§ 11 - Haftung
§ 12 - Widerrufsrecht / Kündigung
§ 13 - Anwendbares Recht / Gerichtsstand


§ 1 - Einführung
1) Die (nachfolgend " ") bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Bilder, Videos oder Handy-Games. Die Produkte, die anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend " Produkte" genannt. Die Erbringung sämtlicher Produkte erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").
2) Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtpunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von die Produkte genutzt werden können, und die das bei Produkten erforderliche Mindestalter von 16 Jahren (bzw. 18 Jahren soweit vorgesehen) erreicht haben.

§ 2 - Zustandekommen von Verträgen
Fordert der Kunde per SMS an die von kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder - im Falle alternativer Zahlungsmethoden - auf sonstige Weise ein bestimmtes Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Produktes zu dem jeweils gültigen Preis. kann dieses Angebot entweder durch die übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder - wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist - durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen.

§ 3 - Leistungen von
1) behält sich vor, Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern. Die aktuell von angebotenen Produkte sind auf den unter www.666hub.com, sowie unter H&R Media-Domains mit anderen Top-Level-Domains aufrufbaren Internetseiten dargestellt.
2) Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von ausschließlich in der Bereitstellung und - sofern das betreffende Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist - der Absendung des angeforderten Produktes an den Kunden.
3) Soweit Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von , in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Produkt.
4) Sofern ein Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Produktes für den Kunden Kosten an. Der im Zeitpunkt des Abrufs gültige Preis des jeweiligen Produktes kann auf den unter Ziff. 1, genannten Internetseiten eingesehen werden.

§ 4 - Abos von
Für die von angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:
1) Jedes Abo kann nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfaßt ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (beispielsweise Bilder, Handy-Games etc.).
2) Die Bestellung eines Abos erfolgt durch übersendung des dem Abo zugeordneten Keywords per SMS an die von hierzu angegebene Kurzwahl-Nummer. Der Kunde erhält daraufhin eine Aufforderung, die Abo-Bestellung per SMS zu bestätigen. Dies geschieht durch Rücksendung einer SMS mit dem in der Aufforderung angegeben Text (z.B. "JA" oder "START") an die Kurzwahl-Nummer. Mit Eingang dieser Antwort-SMS des Kunden beginnt die Laufzeit des angeforderten Abos. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf des ersten Abo-Zeitraums um einen Zeitraum von gleicher Daür, wenn der Kunde das Abo zuvor nicht gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist das Abo-Entgelt vom Kunden erneut zu zahlen.
3) Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne daß hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Im Rahmen der Bestellung des Abos wird dem Kunden das Keyword mitgeteilt, mit dem die Kündigung des Abos erfolgen kann. Die Kündigung erfolgt durch übersendung dieses Keywords per SMS an die hierzu ebenfalls mitgeteilte Kurzwahl-Nummer. Eine Anleitung zur Abo-Kündigung sowie die hierfür erforderlichen Keywords können jederzeit auch unter den unter § 3 angegebenen Internetseiten abgerufen werden.
4) Eine übertragung des nicht beanspruchten Abo-Guthabens auf den nächsten Abo-Zeitraum oder eine Erstattung des Restbetrages oder des Abo-Entgeltes im Falle einer Kündigung ist leider nicht möglich.
5) Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktüll laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht durch übersendung einer SMS mit dem Text "STATUS" an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer.
6) Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich eine änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. über diese Fälle wird der Kunde von informiert.
7) Beim Abschluss von Abonnements über die durch die angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchartigen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erklärt werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.
8) Die Bestellabwicklung in Deutschland per Premium SMS erfolgt über den technischen Provider net mobile AG.

§ 5 - Von Dritten erbrachte Leistungen
1) Neben eigenen Produkten vermittelt auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, daß der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.
2) Für die diesbezüglich von erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.

§ 6 - Rechte und Pflichten des Kunden
1) Für die Nutzung mancher Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei erforderlich. Sofern das betreffende Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch übersendung des für das gewünschte Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
2) Soweit beim Vertragsschluß Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige änderungen hinsichtlich dieser Daten sind unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3) Für die Mehrzahl der Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde diese Daten mitgeteilt hat.
4) Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend per E-Mail an [email protected] zu kontaktieren und eine Sperrung des Passwortes zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung des Passwortes entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Produkten), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich des Passworts ist von zu vertreten.
5) Alle von angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher berechtigt, Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
6) Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
7) Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Produkten und deren übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).


§ 7 - Kundenschutz bei
1) Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten.
2) Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen:
- gewaltverherrlichende Inhalte
- sexistische bzw. pornographische Inhalte
- nazistische Inhalte
- jugendgefährdende Inhalte. Verboten sind sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
3) Sobald Kenntnis davon erlangt, daß der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat sowie ein von beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlaßen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird im Rahmen des gesetzlich Zuläßigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
4) erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschloßenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
5) Bei manchen Produkten ist es erforderlich, daß Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
6) Außerhalb der Erbringung von Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Produkten gegenüber sein Intereße, Informationen zu weiteren Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von zu widerrufen. Hierzu genügt eine entsprechende E-Mail an [email protected] der Angabe der Mobilfunknummer des Kunden und des Widerrufs.
7) macht den Kunden darauf aufmerksam, daß die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Kunden im Rahmen von Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.


§ 8 - Kunden-Content im Rahmen von Produkten
1) Es wird darauf hingewiesen, daß Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelt wird, nicht als Content von anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überläßt die Entscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
2) ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfaßen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.


§ 9 - Entgelt für Produkte
1) Zahlung per Mobiltelefon. Bei Vodafone wird die Zahlung mittels "Vodafone Mobiles Bezahlen" durchgeführt.
Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschloßen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes "Pre-Paid", wird das Entgelt für die abgerufenen Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
2) Alternative Zahlungsmöglichkeiten
Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.




§ 10 - Gewährleistung für Produkte
1) ist stets um einen hohen Qualitätßtandard bemüht. Ist dennoch ein Produkt mal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann per E-Mail an [email protected] oder schriftlich per Brief an die S.L, Miquel Forteza I Pinya 1, 07007 Palma de Mallorca erfolgen.
2) ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit einiger oder aller Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen übertragungßchwierigkeiten kommen. ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Intereße des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang.


§ 11 - Haftung
1) haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrläßigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet nur bei einfach fahrläßiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der , seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
2) betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat keinen Einfluß. weist ausdrücklich darauf hin, daß weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von beim Kunden technisch gewährleisten kann.
3) übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.

§ 12 - Widerrufsrecht / Kündigung
1) Der Kunde kann innerhalb von 2 Wochen ab Vertragsschluß diesen Vertrag schriftlich - per E-Mail an [email protected] widerrufen. Eine Begründung ist hierfür nicht erforderlich. Mit der rechtzeitigen Absendung des Widerrufs ist die Frist gewahrt.
2) Der zwischen und dem Kunden geschloßene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden.
3) Eine fristlose Kündigung seitens ist möglich, wenn der Kunde Produkte mißbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.

§ 13 - Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und bestimmt sich nach deutschem Recht.